Medienmitteilung Januar 2010
Im vierten Quartal 2009 veranlagte der Gemeinderat bisher folgende Sondersteuern:
Der Gemeinderat gratuliert Herr Patrick Waller zu seiner Wahl in die Rechnungskommission. Wir wünschen Herr Waller einen guten Start und viel Befriedigung in dieser Tätigkeit.
1. Voranschlag und Jahresprogramm 2010, Finanz- und Aufgabenplan 2010-2014 Der Gemeinderat dankt den Mitbürgerinnen und Mitbürgern für die Annahme der gemeinderätlichen Vorlagen. Wir erachten es als nicht selbstverständlich, dass eine negative Rechnung und ein Beibehalten des Steuerfusses grossmehrheitlich akzeptiert wurden. Der Gemeinderat ist sich der finanziell schwieriger werdenden Rahmenbedingungen der Gemeinde bewusst. Dank sparsamem Umgang mit den finanziellen Mitteln in guter Zeit, ist es für die Gemeinde möglich, auch ein bis zwei wirtschaftlich schwache Jahre zu überstehen. Sollte die Wirtschaftskrise wider Erwarten längere Zeit andauern werden wir jedoch nicht umhin kommen, sowohl auf der Ausgaben- wie auf der Einnahmenseite grössere Einschnitte vornehmen zu müssen. Der Gemeinderat wird seine Aufgabe wahrnehmen, die Entwicklung verfolgen, Optimierungsmöglichkeiten durchleuchten und rechtzeitig auf die Mitbürger/Innen zutreten. 2. Ersatzwahl Rechnungskommission Siehe separater Text. 3. CKW Vertrag Auch hier möchte der Gemeinderat der Bevölkerung danken, dass sie seinem Vorschlag gefolgt ist. Es kam klar zum Ausdruck, dass hier nicht eine Abstimmung über den Strompreis, sondern über Entgelte der Durchleitung erfolgt ist. Die Dauer von 25 Jahren für den Vertrag ist aus der Optik der jungen Generation sicherlich sehr lang. Es wurde jedoch zur Kenntnis genommen, dass aus betriebswirtschaftlicher Sicht eine solche Vertragsdauer durchaus üblich ist. Ein einheitlicher Vertrag für alle Gemeinden kann in zukünftigen Verhandlungen mit der CKW nur ein Vorteil für die Gemeinden sein. 4. Orientierung über die Verwaltungsanalyse Es war dem Gemeinderat klar, dass dieses Traktandum grosse Aufmerksamkeit auf sich ziehen würde. Die Untersuchung über die interne Organisation und deren Abläufe durch die BDO Visura AG hat verschiedene Aspekte zu Tage gebracht. Einerseits sind die Reglemente und Führungsinstrumente in der Gemeinde vorhanden. Sie sind jedoch nicht optimal aufeinander abgestimmt. Die jetzige Organisation kann verbessert werden auch im Hinblick, dass insbesondere in der Funktion des Gemeindeschreibers eine permanente Ueberbelastung besteht. Der Gemeinderat wird sich mit dem Geschäftsführer in einer Klausur diesem Problem zuwenden. Wir sind überzeugt, durch geeignete Schritte sowohl die Organisation effizienter zu gestalten, als auch Probleme auf persönlicher Ebene durch klare Prozesse lösen zu können. Wir werden sach- und zeitgerecht über die entsprechenden Schritte informieren. Die Untersuchung des Verkaufs „Sagi Areal“ hat zusätzliche Emotionen gebracht. Nicht zuletzt im Interesse der neuen Gemeinderäte wurde parallel zur Untersuchung durch Rechtsanwalt Kurmann, mit viel Fleissarbeit, eine chronologische Auflistung der Aktionen und Reaktionen zu diesem Geschäft erarbeitet. Dieser Ablauf bestätigt die Untersuchungen durch Rechtsanwalt Kurmann. Die Gemeinde war nie direkte Partei, sondern immer nur Vermittler zwischen Verkäufer und Käufer. Das Unterlaufen des Gemeinderatsbeschlusses, alle potentiellen Käufer zu begleiten, hätte nicht passieren dürfen, hatte aber letztendlich keinen Einfluss auf die Entscheidung des Verkäufers. Der Gemeinderat hatte entschieden, die Untersuchung nicht weiter auszudehnen, u.a. Befragung weiterer involvierter Parteien, da dies aus rechtlicher Sicht keine Konsequenzen gebracht hätte, jedoch etliches mehr an Steuergeldern gekostet hätte. Der Gemeinderat ist bereit, mit den direkt betroffenen Parteien das Gespräch zu suchen. Er wehrt sich jedoch entschieden gegen weitere unfundierte und haltlose Vorwürfe von Drittpersonen, deren Interesse am Sagiareal nicht vorhanden ist, sondern einzig und allein die Destabilisierung des Gemeinderates betreibt.
Unterstützung von Menschen mit Behinderungen durch die Kleider- und Schuhsammlung Ende Januar 2010. Die CONTEX, Emmenbrücke führt Ende Januar 2010 im ganzen Kanton Luzern ihre traditionelle Kleider- und Schuhsammlung durch. Der Hilfsverein für Psychischkranke, die Stiftung für Schwerbehinderte Luzern SSBL und die Pro Infirmis Luzern erhalten den gemeinnützigen Erlösanteil dieser Sammlung. Dank diesem Beitrag können die Bewohner und Bewohnerinnen der Stiftung für Schwerbehinderte SSBL in die Ferien, wird der Bildungsklub, ein Weiterbildungsangebot für lern- geistig behinderte Erwachsene der Pro Infirmis Luzern, unterstützt. Der Hilfsverein für Psychischkranke setzt das Geld für individuelle Unterstützung von Bewohnerinnen und Bewohner, Besucher und Klientinnen ein. In dem Sie Ihren Kleidersack am Sammeltag an die Strasse stellen, leisten Sie für uns einen wichtigen Beitrag. Sie erfüllen Wünsche, Träume, bereiten Freude und tragen zu Glücksmomenten bei. Für Ihre Hilfe danken wir Ihnen von ganzem Herzen. Sammeltag in Büron: Freitag, 29. Januar 2010 hpb Datum der Neuigkeit 1. Jan. 2010
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